Alex Eylar - The Good the Bad and the Ugly (flickr CC by-nc-sa 2.0)

The Good, the Bad and the Ugly – ein Italo-Western des letzten Jahrhunderts. Das Motto des Filmtitels findet sich heute allerdings aktueller denn je in der Politik. Warum es gute und schlechte Politik gibt und die Piratenpartei gerade jetzt ihre Notwendigkeit hat.

tl:dr – (m)eine sehr kurze Darstellung, nach Lesen von sehr vielen Artikeln insbesondere zu den Landtagsergebnissen vom 13.03.2016 und den letzten Texten auf der Mailingliste der Piraten Niedersachsen.

Gute Politik

Demokratisch geführte Politik und Politiker sind in erster Linie dafür da, dass Regelwerk und die Zielsetzung eines Staates zu leiten, Dinge zu justieren, und das im weitesten Sinne im ureigenen Interesse der Wähler des Landes. Meistens werden Parteien gewählt, die eine oder mehrere Positionen zu mehr oder weniger aktuellen Dingen vertreten. Bei den drei Landtagswahlen am berüchtigten blauen Sonntag, und die vergangenen Monate vor dem letzten Wochenende, gab es fast nur ein vorherrschendes Thema; der Flüchtlingsstrom und wie wir damit in Deutschland umgehen.

Dabei kommt eine politische Partei, die sich auf den Grundfesten unserer Regeln in Deutschland als solche bezeichnet, nicht umhin bei uns Flüchtlinge aufzunehmen. Es erübrigt sich in meinem Verständnis von Humanität, Solidarität und gesundem Menschenverstand überhaupt darüber diskutieren zu müssen, ob Deutschland Flüchtlinge aufnehmen soll, geschweige denn wie viele. Dieses Standing erwarte ich von guter Politik, den Politikern und politischen Parteien. Denn es kann nur darum gehen nach kurz-, mittel und langfristigen Lösungen für ein Problem zu suchen, und nicht verrohte Missstände noch zu verstärken.

Schlechte Politik

Das es hierbei zu Detailfragen kommen muss, was die Verteilung, die Unterbringung, die Kosten und auch die zu erfolgende Integration angeht, ist vollkommen klar. Allerdings ist nicht nur die Art und Weise der Äußerungen von den zu diesem Thema laut gehörten, freundlich ausgedrückt, unwürdig. Das, was von etablierten bis zur AFD (der wir-wären-gerne-etabliert) Parteien verlautet wird, lässt sich in einem Wort treffend beschreiben: Menschenverachtend.

Das geäußerte Misstrauen und die Vorverurteilen gegenüber bei uns schutzsuchenden Menschen, wird vermehrt zu fremdenfeindlich formulierten Attacken und körperlich ausgeführtem Hass quer durch das Land. Die stark steigende Anzahl von übergriffen, auf mögliche und bestehende Unterkünfte wie auch auf die Menschen selber, spricht Bände. Hier gibt es nichts zu beschönigen oder mögliche Erklärungen zu suchen, warum uns aus welchen Motiven Täter so handeln.

Es wird nicht versucht diese schneller werdende Gewalteruptionen politisch, oder zumindest im Minimum, mit eindeutigen Aussagen gegen Rassismus entgegenzutreten, bzw. die Zweifel aktiv zu beschwichtigen. Die immense Schwemme von populistischen Aussagen und auch geäusserten Lügen auf Versammlungen und in den sozialen Medien, kommen die beschwichtigenden und faktisch basierten Antworten scheinbar nicht entgegen. Der Damm der Vernunft scheint nicht mehr zu halten.

und die Piraten?

“Die Gesellschaft hat dafür einzustehen, dass alle Menschen eine Lebensgrundlage haben, die ihnen eine freie, persönliche, körperliche, politische und kulturelle Entwicklung ermöglicht.” Dieser Satz aus der Präambel des Grundsatzprogramms der Piraten Niedersachsen bildet alles ab. Jeder Mensch, nicht nur Deutsche im Sinne des Grundgesetzes, soll allumfassend bei uns Leben können, egal warum und auf welchem Weg er zu uns gefunden hat. Bedarf es dazu mehr zu sagen? Ja, scheinbar.

Piraten sind leise, selten thematisch populistisch in den politischen Aussagen und gerne uneinig, oftmals endlos am diskutieren nur um zu diskutieren. Es gab noch nie eine politische Partei mit soviel Egozentrik, Selbstdarstellern und Eigenbrötlern wie bei dieser Partei.

Es gab auch noch nie vorher den Versuch und die Möglichkeit so viel Aktionismus und Enthusiasmus von unterschiedlichen freiheitlichen Strömungen zu bündeln. Die Piraten haben es allerdings nicht geschafft aus der Vielzahl von Quellen einen einzigen fließenden Strom zu machen.

Durch Stromschnellen, eingebrochene Brücken und Versiegen von Quellen fließt der überwiegende Teil ungebündelt in das große Meer der Belanglosigkeit. Das kleine wenige was sich in den Becken abseits des Hauptstroms sammelt, das erscheint selten auf den medialen Landkarten, wird gerne unbeachtet liegen gelassen und ignoriert. Und dabei sind diese abseits gelegenen stillen Wasser teils unheimlich tief und sehr ergiebig für den unmittelbaren Raum drumherum, manchmal auch darüber hinaus.

Auf kommunaler Ebene, um das Bild in das tägliche Leben zu holen, wo sich Piraten engagieren, thematisch diskutieren, Kommunalwahlprogramme erarbeiten und die Arbeit der Mandatsträger aktiv begleiten, dort werden Piraten gerne gehört und das gesagte beachtet. Die politische Diskussion funktioniert dort inner- wie außerparteilich und zwar respektvoll und mit Ideenreichtum.

Auf Landesebene fehlt dieser soziale Zusammenhalt und das aufeinander Eingehen inzwischen komplett. Selbst auf der Landesmitgliederversammlung wird kaum noch über die vorgestellten politischen Anträge diskutiert, sie werden abgenickt. Und das obwohl z. B. der Antragsteller selbst in seinen Begründungen angibt, dass es nicht immer so ganz in sich konsistent ist was da gerade abgestimmt wird.

Meine Vorschläge

weg von:

  • wir brauchen für alles ohne konkrete Erarbeitung ein Vollprogramm
  • der Denke, wir können alles und können zu allem was sagen
  • der Hoffnung ein Tool wird es richten
  • dem Anspruch Mitglieder zu werben

hin zu

  • dem Anspruch politisch Wähler zu erreichen
  • Treffen, die nur ein Thema haben: Politik aus der Sicht von Piraten
  • Treffen (de)zentral mit Zusammenfassung des besprochenen
  • einer aktiven Bringschuld der Diskutierenden

Just my [welche Währung und Menge auch immer].

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